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KommentarDie Road Map und der TrennungszaunStraße zum Frieden?
Es ist unklar, ob die von den USA, Russland, der EU und der UNO vorgelegte "road map" zum Frieden führen kann. Bislang haben die reinen Verhandlungslinien eine nach der anderen versagt. Das Osloer Abkommen ist ebenso wie die Camp David Runde mit Arafat und Barak gescheitert. Erinnert sei auch an all die Friedensdiplomatie in Nahost, die seit Jahrzehnten kaum Fortschritte bringt. Erst die harte Tour von Sharon und der harte Schlag gegen das Saddam-Regime, haben die islamischen Faschisten in die Schranken gewiesen. Der einfältige Spruch "Krieg ist keine Lösung", der von Geschichtslosigkeit zeugt, ist reines Wunschdenken und verdeckt doch nur, wem der Frieden erklärt wird. Die Hamas u.a. Terroristen, die drei Monate Ruhe halten wollen, haben ihre Angriffe auf israelische Zivilisten stets genau geplant; die stolzen Attentäter waren nicht ein bisschen verzweifelt, wie uns die Gutgläubigen, die nichts wissen, vormachen möchten. Widersprüche und ein ZaunAuf beiden Seiten besteht ein berechtigtes Misstrauen, ob die Front nur ruht, bis es zur nächsten blutigen Tat kommt. Damit der Terror nicht nur aufgeschoben ist, sondern aktiv abgewendet werden kann, wird eine Trennungslinie durch Israel gezogen. Der befestigte Zaun trennt die Menschen, die sich begegnen wollen, aber er bietet auch Schutz und eine große Chance. Die Widersprüche der Welt zu erkennen, dass ist die revolutionäre Aufgabe, sie zu verkleistern, zu verkennen oder wegzudeuteln hilft doch nicht weiter. Die israelische Politik kann nach den Erfahrungen der Geschichte nicht nur auf Verhandlungen setzen, sie muss selbst Fakten schaffen. Fakten, die den allseits gewollten palästinensischen Staat nicht nur ermöglichen, sondern in greifbare Nähe rücken. Der Zaun ist so das notwendige Pendant zum Friedensplan der road map, die ohne diesen wahrscheinlich nicht funktionieren würde. Denjenigen, die zurecht anmerken, dass der Trennungszaun die Gebiete verletzt und damit neue Ungerechtigkeit schafft, muss entgegen gehalten werden, dass die Mauer - wie die ehedem von Berlin - eine Chance zum Frieden bietet. Selbst Franz Josef Strauß hatte in den sechziger Jahren zugegeben, dass erst der Bau der Berliner Mauer die gespannte Situation in Mitteleuropa und den Kalten Krieg beendete. Es gibt sie die Ähnlichkeiten, wieder kann die Stabilität erprobt werden. - Fraglich ist nur, ob der palästinensische Staat so scheitert wie die DDR oder ob dort Demokratie - im bürgerlich-kapitalistischen Sinne - Einzug hält. (hs)
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