Nach Genua:

Kommentar:

Die Bewegung weiter verbreitern!
Die politische Kritik vertiefen!

Die italienischen und deutschen Jungsozialisten haben die Auffassung vertreten, durch die militanten Proteste in Genua würde "das eigentliche Anliegen der übergroßen Mehrheit der Demonstranten in den Hintergrund gerückt". Diese Einschätzung der Jusos ist zumindest blauäugig, denn tatsächlich haben die militanten Proteste dazu geführt, dass der Widerstand nicht einfach abgetan und als lästige demokratische Randerscheinung angesehen werden kann.

Die Gewalt geht eindeutig von den Staaten und dem Kapital aus. Es sind die imperialistischen Staaten, die zur Durchsetzung ihrer ökonomischen und politischen Ziele Bombenflugzeuge und Truppen lossenden (Kosovo, Irak). Sie sind es auch die mit den Zwangsorganisationen Internationaler Weltwährungsfond (IWF/IMF), Weltbank und Welthandelsorganisation (WTO) die Ausbeutung weltweit unterstützen.

Die Gewalt ging auch in genau vom Staat aus. Eine Stadt wurde in allgemeinen Belagerungszustand versetzt, ein Demonstrant wurde erschossen und die Koordinationszentrale der Gipfel-GegnerInnen wurde brutal gestürmt.

Schon in Göteborg hatte die Staatsmacht scharf geschossen und die Übernachtungsstätte der Gegner der kapitalistischen Globalisierung gestürmt. Erst dadurch waren die militanten Proteste ausgelöst worden. Der Arbeitsgruppe Marxismus ist zuzustimmen, die herrschenden haben es darauf abgesehen den Widerstand zu unterdrücken, denn sie befürchten ein Anwachsen der Bewegung, die ihre Kontrolle schon entzogen ist.

Deshalb ist auch damit zu rechnen, dass die Herrschenden versuchen werden die aufkeimende Bewegung zu spalten und Teile davon durch Dialoge ans kapitalistische System zu binden.

Die politische Diskussion muss weiter entfaltet werden und es ist nötig auch in der Bundesrepublik eine Bewegung zu entfalten, wozu auch gehört, neue Gruppen und Bündnisse zu schaffen. Diese Bewegung ist in sich widersprüchlich, hat den Klassencharakter des Systems (unversöhnliche Trennung von Kapital und Arbeit) nicht erkannt und es gibt Teile, die sich national gebärden oder auf national-staatliche Lösungen setzen. Das wäre eine Desorientierung.

Problematisch ist auch der Begriff "GlobalisierungsgegnerInnen", der der Bewegung von den bürgerlichen, also prokapitalistischen Medien aufgedrückt wird, denn er unterstellt, die Bewegung hätte etwas gegen Globalisierung an sich. Worum es gehen sollte, ist die neoliberale oder deutlicher die kapitalistische Globalisierung. Die Unterwerfung aller Lebensbereiche unter das Profitprinzip, die Ausbeutung der armen Teile der Welt durch die reichen. Die Rolle der schon genannten global agierenden Finanz- und Freimarktorganisationen (IWF, Weltbank, WTO) und der Konzerne muss erklärt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden. Darüber hinaus muss aber die kapitalistische Waren Gesellschaft und Warenproduktion insgesamt an den Pranger. Die Wiederbefassung mit den Schriften von Karl Marx wird dazu sehr nützlich sein.

Die Globalisierung von unten hat schon begonnen, tragen wir sie weiter!